Agrarausschuss in Brüssel
Vom 28. bis 30. November 2023 unternahm der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Niedersächsischen Landtages eine dreitägige Reise nach Brüssel zur Vertretung des Landes Niedersachsen bei der Europäischen Union. Die Reise bot Gelegenheit zu Gesprächen mit verschiedenen Entscheidungsträgern auf EU-Ebene.
Nach der Ankunft in Brüssel wurden die Delegationsmitglieder von Lena Rieforth - der Vertreterin des Landes Niedersachsen bei der EU und Referentin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - begrüßt. Darauf folgten eine Reihe wichtiger Treffen und Diskussionen. Themen des ersten Tages umfassten unter anderem die Afrikanische Schweinepest, die GAP und die Wettbewerbssituation in der Tierhaltung in der EU.
Der zweite Tag stand ganz im Zeichen weiterer Diskussionen mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments zu verschiedenen Themen, darunter der Wolf, der mögliche EU-Beitritt der Ukraine und weitere drängende Fragen der EU-Agrarpolitik.
Ein Treffen mit Direktor Rupert Schlegelmilch von der Europäischen Kommission und Generaldirektion Handel, behandelte die Wettbewerbssituation in der EU-Tierhaltung und deren Haltungsvorgaben. Es folgte eine Diskussion mit Viola von Cramon-Taubadel, Mitglied des Europäischen Parlaments für Bündnis 90/Die Grünen, über Themen wie den Wolf, die Zukunft der Krabbenfischerei und den möglichen EU-Beitritt der Ukraine. Weiterhin gab es Gespräche mit Martin Häusling, einem weiteren Mitglied des Europäischen Parlaments für Bündnis 90/Die Grünen und im Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung tätig, um aktuelle Themen der EU-Agrarpolitik zu erörtern. Lena Dupont, Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres sowie Vorsitzende des Frontex-Kontrollgremiums für die CDU, diskutierte ebenfalls über aktuelle Themen der EU-Agrarpolitik. Es folgte ein Treffen mit einem Vertreter des Niedersächsischen Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie ein Abendessen mit niedersächsischen Europaabgeordneten.
Der dritte Tag begann mit Gesprächen zur Krabbenfischerei und nachhaltigen Fischerei. Anschließend trat die Delegation die Rückreise nach Hannover an.
Die Teilnehmer der Reise gehörten verschiedenen politischen Parteien an und umfassten neben den Delegierten des Landtages auch Vertreter der Landtagsverwaltung sowie einen Pressevertreter. Insgesamt bot die Reise eine wichtige Plattform für den fachlichen Austausch über verschiedene agrarpolitische Themen zwischen dem Niedersächsischen Landtag und den EU-Entscheidungsträgern in Brüssel.