Wir werden die Deiche an der Elbe verstärken, Engstellen beseitigen und abflussverbessernde Maßnahmen ergreifen. Das ganze soll in Kooperation mit Mecklenburg-Vorpommern geschehen. Mit der heutigen Entscheidung sind wir auf einem guten Weg die Menschen, Tiere und Existenzen hinter den Deichen auch in Zukunft schützen zu können. 

Rede zu TOP 36 „Vorbeugender Elbhochwasserschutz ist Bevölkerungsschutz“ - Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD in der Sitzung des Landtages am 22. September 2022

Unsere Landschaft hier in Niedersachsen ist durch zahlreiche Flüsse geprägt. In meinem Wahlkreis, dem Wahlkreis Elbe hatten wir in den letzten 20 Jahren vier extreme Hochwasserereignisse und die Situation an der Ahr hat uns allen gezeigt, dass wir durch Starkregenereignisse sowie voranschreitende Klimaveränderungen auch in Zeiten von großer Trockenheit nicht vor Hochwassern geschützt sind. Unsere Bevölkerung vor solchen Hochwasserereignissen effektiv zu schützen, war und ist das oberste Ziel des Landes. Denn dabei geht es um Menschen, Tiere und Existenzen hinter den Deichen. Deshalb gilt es vorbeugend zu handeln und die richtige Zeit dafür ist jetzt! Ein effektiver Hochwasserschutz auf einer so langen Strecke, mit verchiedenen Bundesländern links und rechts der Elbe, ist jedoch eine besondere Herausforderung. Große Bedeutung hat deshalb die Kooperationen mit Mecklenburg-Vorpommern und eine länderübergreifende Abstimmung über die Umsetzung der einzelnen Maßnahmen. 

Wir sprechen oft davon, den Hochwasserschutz zu verbessern. Aber welche Maßnahmen bedarf es hier konkret? Wir müssen die Deiche verstärken und erhöhen. Eine weitere Maßnahme ist die Rückverlegung des Deiches zwischen Bleckede und Radegast, einer bekannte Engstellen. Dafür brauchen wir zusätzliche Flächen und genau diese Flächen sind an vielen Stelle rar. Dies stellt die Deichverbände vor große Probleme, denn an dieser Stelle müssen Hochwasserschutz und Naturschutz in Einklang gebracht werden. Dazu muss das Verhältnis von Deicherhaltung und Deichbau zu naturschutzfachlicher Kompensation im Hinblick auf den notwendigen Bevölkerungsschutz neu bewertet werden. Neben dem klassischen Deichbau brauchen wir abflussverbessernde Maßnahmen. Dazu zählt die Einrichtung von Abflussrinnen, der Rückschnitt von Gehölzen und die Beseitigung von Engstellen. Dafür bedarf es klarer Leitlinien und Vorgaben, die den Hochwasserschutz in den Vordergrund stellen. Nur durch eine Kombination dieser Maßnahmen und durch eine angepasste Gewässerunterhaltung des Deichvorlandes können wir Schäden durch Hochwasser effektiv vorbeugen.