Neue Trends auf der Grünen Woche

Was ist neu in der Landwirtschaft? Wohin geht die Reise für die Agrarbranche – auch in Niedersachsen? Gemeinsam mit dem Landwirtschaftsausschuss ist Uwe Dorendorf auf der Grünen Woche in Berlin. Auf dem Bild zu sehen mit Peter Wesjohann (Vorstand Wiesenhof), Dr. Christian Schmidt (Geschäftsführer Marketinggesellschaft d.nieders. Land-u. Ernährungswirtschaft), Herrn von Arnheim, Ministerin Barbara Otte-Kinast, Weltbauernpräsident Theo de Jager und Dr. Marco Mohrmann, MdL beim Empfang der Waldeigentümer.

Verkehrsministerium fördert ÖPNV in Landkreisen Lüneburg und Lüchow-Dannenberg mit rund einer Millionen Euro

Das Land Niedersachsen fördert in diesem Jahr insgesamt 292 Einzelprojekte im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mit rund 96,6 Millionen Euro. Das hat heute Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann in Hannover anlässlich der Genehmigung des ÖPNV-Förderprogramms für das Jahr 2019 bekannt gegeben. In die Landkreise Lüneburg und Lüchow-Dannenberg fließen davon insgesamt knapp eine Millionen Euro – neun Orte profitieren von neuen Bushaltestellen. In Adendorf, in der SG Ostheide und in Deutsch Evern wird die Grunderneuerung von jeweils acht Bushaltestellen gefördert. Ebenfalls freuen können sich Embsen mit sieben, Melbeck mit vier, Reppenstedt und Kirchgellersen mit drei und Westergellersen mit zwei Haltestellen. Im Landkreis Lüchow-Dannenberg wird eine Bushaltestelle in Neu Darchau erneuert. Der hiesige Landtagsabgeordnete Uwe Dorendorf lobt die Investitionen: „Ein tolles Signal für ländliche Räume – auch an unsere Infrastruktur wird in Hannover gedacht.“

Besonders bedeutsame Großprojekte in Niedersachsen sind neben mehreren Hochbahnsteigen und Gleiserneuerungen im Bereich der Stadtbahnen in Hannover und Braunschweig (voraussichtliche Förderung: 30,5 Millionen Euro bzw. von 5,2 Millionen Euro): die Erneuerung eines Busbetriebshofs in Oldenburg für Erdgasbusse (voraussichtliche Förderung: 1,2 Millionen Euro), der Neubau einer Bushaltestellenanlage in Fallersleben (0,5 Millionen Euro), eine weitere Baustufe in der ÖPNV-Beschleunigung in Göttingen (1,0 Millionen Euro) sowie der Neubau einer Park&Ride-Anlage am Bahnhof in Walsrode (0,4 Millionen Euro).

Minister Althusmann: „In diesem Jahr steigern wir die Förderung des Nahverkehrs gegenüber dem Vorjahr deutlich: Die 292 Vorhaben bedeuten einen Anstieg von rund 7 Prozent und gleichzeitig einen neuen Höchststand. Die vorgesehene Fördersumme insgesamt erhöht sich sogar um 16 Prozent gegenüber 2018. Das zeigt eindrucksvoll die Bedeutung des ÖPNV in Niedersachsen, belegt aber auch wie attraktiv unsere Förderinstrumente für Kommunen und Verkehrsunternehmen sind.“

Hintergrund:

Das Land Niedersachsen legt jährlich ein landesweites Förderprogramm für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) auf. Die umfassten Förderbereiche sind vielfältig: So sind im Programm insbesondere Infrastrukturprojekte wie der Um-, Ausbau und die Grunderneuerung von Bushaltestellen, zentralen Omnibusbahnhöfen und Busbetriebshöfen, Stadtbahnprojekte in Hannover und Braunschweig, Park&Ride- und Bike&Ride-Anlagen, aber auch Projekte zur Beschleunigung des ÖPNV und zur aktuelleren Information der Fahrgäste

„WiFi4EU“-Gutscheine für Hitzacker und Barendorf

Städte und Gemeinden in ganz Europa konnten sich im Rahmen des „WiFi4EU“-Aufrufs der Europäischen Kommission um einen Gutschein für die Errichtung von öffentlichen WLAN- Hotspots in Höhe von 15.000 Euro bewerben. Diesem Aufruf folgten mehr als 13.000 europäische Kommunen. Insgesamt wurden 2.800 Städte und Gemeinden ausgewählt. Zu den 35 Orten in Niedersachsen zählen auch Hitzacker und Barendorf. Der hiesige Landtagsabgeordnete Uwe Dorendorf begrüßt die Entscheidung: „Solch ein Angebot wird die Aufenthaltsqualität in den Orten deutlich aufwerten. Mich freut es, dass mein Wahlkreis profitieren kann“

Niedersachsens Digitalisierungsminister Dr. Bernd Althusmann: „Die Verfügbarkeit von öffentlichem WLAN trägt zur Lebensqualität in unseren Städten und Gemeinden bei. Ich freue mich über das gute Abschneiden Niedersachsens und gratuliere den erfolgreichen Kommunen. Die EU-Mittel aus dem WiFi4EU-Programm sind eine gute Ergänzung zu der geplanten niedersächsischen Förderung von öffentlichen und kostenfreien WLAN-Hotspots, für die wir aktuell an einer Förderrichtlinie arbeiten. Niedersachsen wird für die WLAN- Förderung in den nächsten drei Jahren insgesamt 11 Millionen Euro zur Verfügung stellen.“

Mit dem „WiFi4EU“-Gutschein, den die 35 niedersächsischen Kommunen nun erhalten, kann WLAN-Equipment angeschafft und die Installation der Hotspots finanziert werden. Die Kommunen müssen im Gegenzug die laufenden Kosten, wie beispielsweise die Internetgebühren und die Instandhaltung des Materials für mindestens drei Jahre tragen.

Die EU stellt zwischen 2018 und 2020 für das „WiFi4EU“-Programm rund 120 Millionen Euro zur Verfügung. In den kommenden Wochen wird die Kommission die europäischen Kommunen dazu aufrufen, sich für die nächste „WiFi4EU“-Ausschreibung zu bewerben.

Elbe wieder nicht zugefroren

Bei der 26. Hohnstorfer Eiswette blieb die Elbe zum 25. mal eisfrei. Daran konnte auch Uwe Dorendorf nichts ändern, der eine satirische Rede beisteuerte und erklärte, warum eigentlich Angela Merkel, Horst Seehofer und Wolfgang Schäuble als Gäste eingeplant gewesen seien. Humoristisch talentiert wie eh und je gab sich der Hohnstorfer Bürgermeister Andre Feit, der Ausrichter der Veranstaltung ist.

115 Millionen Euro für niedersächsische Landesstraßen – auch Clenze und Amelinghausen profitieren

Mit der Verabschiedung des Landeshaushalts 2019 stärkt Niedersachsen die Infrastruktur der Landesstraßen und Radwege – unter anderem Clenze und Amelinghausen können davon profitieren. Der bisherige jährliche Landesetat von 85 Millionen Euro wird im nächsten Jahr auf 115 Millionen aufgestockt. Damit wird der Zustand des über 8.000 Kilometer langen Landesstraßennetzes mit seinen 4.500 Kilometer Radwegen deutlich verbessert.

Hervorzuheben ist insbesondere das auf vier Jahre angelegte Sonderprogramm Ortsdurchfahrten. Alle fünf Jahre lässt das Land den Zustand seiner Landesstraßen und Radwege durch ein messtechnisches Verfahren ermitteln. Dieser „Straßen-TÜV“ zeigte im Jahr 2015 eine deutliche Verbesserung des Zustands der niedersächsischen Landesstraßen. Die 1.600 Kilometer Ortsdurchfahrten konnten von dieser Entwicklung allerdings nicht im gleichen Maße profitieren. Mit jeweils 15 Millionen Euro steht für 2019 und 2020 nun die erste Tranche bereit, mit der Ortsdurchfahrten im Zuge von Landesstraßen saniert werden.

Eine Maßnahme, über die sich der hiesige Landtagsabgeordnete Uwe Dorendorf besonders freut, denn: Clenze und Amelinghausen profitieren, die Ortsdurchfahrt der L261 und der L234 sind betroffen. „Wir haben uns die verschiedenen Optionen angeschaut und sind zu dem Schluss gekommen, dass in diesen Ortschaften großer Handlungsbedarf besteht.“, so Dorendorf. Besonders entlang der Ortsdurchfahrten leideten Anwohner unter maroden Straßen. Nun stehen mit dem Sonderprogramm finanzielle Mittel zur Verfügung, mit der die Sanierung oder Grunderneuerung von 66 Straßen in niedersächsischen Ortschaften kurzfristig in Angriff genommen werden kann.

Von dem Sanierungsprogramm sollen Kommunen in ganz Niedersachsen profitieren. Ein wichtiges Auswahlkriterium war zudem eine kurzfristige Realisierbarkeit.

Über die 2019 und 2020 zu sanierenden Ortsdurchfahrten hinaus sollen auch in den zwei darauffolgenden Jahren im Rahmen des Sonderprogramms Ortsdurchfahrten verbessert werden. Diese zweite Tranche wird von der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) nun vorbereitet. Dann sollen Straßen in Orten saniert werden, für die noch eine intensive Abstimmung mit den Gemeinden und Kommunen erforderlich ist.

Auch für die 4.500 km Radwege an den niedersächsischen Landesstraßen wurden die Mittel verdoppelt. Der „Straßen-TÜV“ zeigte 2015, dass die bisher investierten Erhaltungsmittel nicht ausreichten, den allgemeinen Zustand des Radwegenetzes zu halten. Die Landesregierung hat daher mit dem Haushalt 2019 auch das Geld für die Radwegerhaltung mit zusätzlichen 5 Millionen Euro auf 10 Millionen Euro aufgestockt.

Uwe Dorendorf über Vorsitzenden-Wahl

Am gestrigen Freitag wurde Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) zur neuen Vorsitzenden der CDU Deutschlands gewählt. Uwe Dorendorf betrachtet das Ergebnis mit gemischten Gefühlen: „Einerseits bin ich enttäuscht, weil ich offen für Merz gestimmt habe. Ich war von seinem Profil überzeugt. Andererseits haben wir jetzt auch eine tolle neue Vorsitzende, die neuen Schwung in die Partei bringen wird.“ Der Landtagsabgeordnete freut sich über den Esprit, der im Vorhinein der Wahl in die Partei gekehrt sei. Regionalkonferenzen und Auswahl zwischen mehreren Personen hätten der Partei sehr gut getan. Jetzt gelte es, diese Aufbruchstimmung mitzunehmen. Uwe Dorendorf: „Wichtig ist vor allem, dass wir zusammenhalten und unser Profil schärfen.“