Meine Woche im Landtag stand ganz im Zeichen des Niedersächsischen Wegs. Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz waren die kommunalen Spitzenverbände sowie Verbände und Organisationen aus Wasserwirtschaft, Naturschutz, Jagd-, Forst- und Fischereiwirtschaft zur Anhörung geladen. Vertreten waren unter anderem auch das Landvolk Niedersachsen und die Niedersächsischen Landesforsten. Unser erklärtes Ziel ist es, alle Beteiligten einzubinden, um die Gesetzesentwürfe zum Niedersächsischen Weg zügig, möglichst noch in diesem Jahr, im Parlament beschließen zu können – das Volksbegehren zum Artenschutz wird damit überflüssig.

Einmal wieder wurde im Verlauf dieser Anhörung deutlich, dass der Niedersächsische Weg ein sehr gutes und konstruktives Vorgehen ist, mit dem wir eine gemeinsame, nachhaltige und langfristige Entwicklung des ländlichen Raums erreichen können. Nur durch Kooperation und gemeinsames geplantes Vorgehen erreichen wir eine größtmögliche Akzeptanz vor Ort. Nur durch die Verständigung auf gemeinsame Ziele im Vorfeld des Gesetzgebungsverfahrens können wir die lange zerstrittenen Interessen von Landwirtschaft und Artenschutz versöhnen und unseren Landwirten vor Ort eine Zukunftsperspektive bieten.

Die Anhörung hat allerdings auch gezeigt, dass noch viele strittige Punkte im Detail geklärt werden müssen, beispielsweise für die privaten Waldbesitzer. Wir können heute noch gar nicht wissen, welche Baumarten in 100 Jahren aufgrund des Klimawandels bei uns wachsen können – trotzdem soll die Baumauswahl deutlich eingeschränkt werden. Auch die pauschale Anhebung des Totholzanteils im Wald sehen wir kritisch, denn diese ist nicht automatisch förderlich für den Artenschutz. In anderen Punkten, z.B. im Bereich Gewässerschutz, stehen noch Verhandlungen aus. Bei den vorgesehenen Abstandsregelungen zu offenen Gewässern in Grünland-Regionen brauchen wir Ausnahmeregelungen für besonders betroffene Landwirte.

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