Wald im Wandel: mein Thema im Juni/Juli-Plenum

Vor der parlamentarischen Sommerpause stehen einige wichtige Themen auf der Tagesordnung. Ich bringe einen Entschließungsantrag ein, mit dem wir die Waldbesitzer dabei unterstützen wollen, unsere Wälder zukunftsfest zu machen. Hier geht es zur Pressemitteilung Meine Plenarrede als Video Hier den gesamten Entschließungsantrag lesen (Pdf) Das Plenum tagt zum ersten Mal hinter Glas. Zum Schutz vor […]

Wassermanagement: Zu kostbar, um im Meer zu enden

Durch den Klimawandel verändern sich die Niederschlagsmuster. Im Winter erleben wir häufigere und heftigere Extremwetterereignisse. Starke Regenfälle müssen von der Oberfläche abgeführt werden, wenn Überflutung droht. Letztlich endet das Oberflächenwasser in Nord- und Ostsee. Dafür ist es zu kostbar, denn im Sommer brauchen wir dieses Wasser dringend. Hitzewellen und lange Trockenphasen, dazu sandige Böden mit […]

Kein Verbot von Werkverträgen in der Fleischindustrie

Nach den verheerenden Corona-Ausbrüchen in mehreren fleischverarbeitenden Betrieben, zuletzt bei der Firma Tönnies in Rheda-Wiedenbrück, will die Bundesregierung Werkverträge in der Fleischindustrie vom kommenden Jahr an verbieten. Auch im Landwirtschaftsausschuss des niedersächsischen Landtags wurde dieses Thema letzte Woche rege diskutiert. Ich bin gegen dieses Verbot. Die Vertragsfreiheit zu beschneiden hieße für mich, das Kind mit […]

Würgassen und Asse

Der Schwerpunkt der heutigen Umweltausschuss-Sitzung lag im Bereich Energie. Um genügend Abstand zu halten, kamen wir im Forum zusammen, wo Minister Olaf Lies unter anderem über die anstehende Revision im Kernkraftwerk Grohnde, den Rückholplan für radioaktive Abfälle aus der Asse und das vom Bund benannte Logistikzentrum Würgassen – die Pläne dazu waren sehr in die […]

Außergewöhnliche Fraktionssitzung

Zu einer sehr außergewöhnlichen Sitzung traf sich heute unsere Landtagsfraktion. Nicht der Fraktionssaal, sondern der Plenarsaal wurde zum Ort des Geschehens. Grund dafür war, dass nur dort die nötigen Abstände eingehalten werden konnten. Schwerpunktmäßig ging es um die Auswirkungen der Corona-Krise. Die wohl schwerste Krise seit dem Zweiten Weltkrieg. Die gestern beschlossenen Lockerungen sind ein […]

Maßnahmen gegen Coronakrise

Heute haben wir im Landtag grünes Licht für den Nachtragshaushalt und die Aufstockung des Kreditrahmens gegeben. Insgesamt stellen wir 4,4 Milliarden Euro für die Bekämpfung der Corona-Krise bereit – zusätzlich zu den Hilfen des Bundes. Jetzt können Liquiditätskredite und -zuschüsse bei der niedersächsischen Förderbank (NBank) online beantragt werden. Eine Hausbank ist dafür nicht notwendig. So […]

Parlamentarischer Zigarrenabend

Am vergangenen Mittwoch – noch bevor Veranstaltungen aufgrund des Coronavirus abgesagt wurden – besuchte ich den parlamentarischen Zigarrenabend des Bundesverbandes der Zigarrenindustrie. Ehrengast war Maribé Sánchez Comiero, die Botschafterin der Dominikanischen Republik. Der Inselstaat ist für die deutsche Zigarrenwirtschaft ein wichtiger Wirtschaftspartner.

Fraktionssitzung mit Schwerpunkt Landwirtschaft

Gestern fand unsere Fraktionssitzung in Hannover mit interessanten landwirtschaftlichen Themen statt. Unser neuer Staatssekretär Prof. Dr. Theuvsen unterrichtete uns über den „Gesellschaftsvertrag“.Frau Gitta Connemann, MdB informierte uns über die wichtigen agrarpolitischen Themen.Ich konnte in der Versammlung einen für mich wichtigen flankierenden Punkt anbringen, den ich gestern morgen von Dr . Christian Decker, Geschäftsführer LDS Steuerberatungsgesellschaft […]