Ein starker Standort

Besichtigung der Zuckerfabrik Uelzen auf Einladung Jörg Hillmers

Auf Initiative des Uelzener CDU-Landtagsabgeordneten Jörg Hillmer kamen ich und weitere Fraktionskollegen aus den benachbarten Landkreisen am 13. Dezember zum Gespräch mit Vertretern der Zuckerfabrik Uelzen und anschließender Werksbesichtigung. „Unsere Rübenanbauer und mit ihnen die Nordzucker AG mit der Fabrik in Uelzen befinden sich in einer angespannten Situation. Auch die Landwirte aus den benachbarten Landkreisen liefern ihre Rüben nach Uelzen. Sie alle und die ganze Umgebung sind von der Entwicklung betroffen“, sagte Hilmer zum Auftakt.

„Rübenanbau und Vermarktung sind besonderen Schwierigkeiten ausgesetzt: Das Ende der EU-Zuckermarktordnung im September 2017 hat den Markt liberalisiert, es war das Ende von Quoten und festen Preisen in diesem Bereich. In Deutschland halten wir uns daran, viele EU-Staaten aber zahlen ihren Landwirten Extra-Gelder für die Rübenanbaufläche. Ganz vorne mit dabei ist Polen, inzwischen der größte Zuckerexporteur in die EU-Länder“, betonten Werksleiter Dr. Matthias Böker und Alexander Sick von der Unternehmenskommunikation der Nordzucker AG.

Die „gekoppelten Zahlungen“ in anderen EU-Ländern haben steigende Produktionsmengen und fallende Preise beim Zucker zur Folge. Alexander Sick zeigte auf: „Durch die Wettbewerbsverzerrung in der EU ist der Preis von August 2017 an inzwischen um 35 Prozent gefallen.“

„Wir verlangen keine Extra-Zahlungen oder Bevorzugung, sondern gleiche Wettbewerbsbedingungen in der EU“, brachte es Eckhard Hinrichs, Vorsitzender des Rübenanbauer- und Aktionärsverband-Nord auf den Punkt.

Zusätzlich zum verstärkten Einsatz aus der Abgeordnetenreihe erklärte Gudrun Pieper, Landtagsabgeordnete aus Walsrode, die mit Jörn Schepelmann, Landtagsabgeordneter für Bergen/Celle, Heiner Schönecke, Buchholz und mir nach Uelzen kam, dieses Anliegen in ihre Arbeit als Vorsitzende des Landtagsausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung aufzunehmen und auch zum Thema zu machen beim Ausschussbesuch im kommenden Frühjahr in Brüssel.

Auch die Ausweisung der „roten Gebiete“, im westlichen Landkreis Uelzen und benachbarten Landkreisen, die als nitratbelastet gelten, mit angekündigten drastischen Einschränkungen bei der Düngung sowie angekündigte Verbote von Pflanzenschutzmitteln machen den Rübenanbauern und Vertretern der Nordzucker AG Sorge.

„Bei den „roten Gebieten“ hat die CDU-Landtagsfraktion bei der Landesregierung eine Überprüfung aller Nitrat-Messstellen durchgesetzt. Auch bei weiteren Vorgaben und Auflagen der Landwirtschafts- und Umweltpolitik des Bundes setzt die Landtagsfraktion auf faktenbasiertes Vorgehen“,  so Jörg Hillmer erläuternd.

Georg Sander, zuständig für die Rübenbeschaffung der Zuckerfabrik Uelzen, hob hierzu hervor: „Bei Maßnahmen in der Landwirtschaftspolitik darf doch kein Weg daran vorbeiführen, biologische Grundlagen und Wechselwirkungen zu berücksichtigen. Gerade das Wachstum einer Pflanze bindet Wasser und Nährstoffe wie Nitrat. Bei unterversorgten, verkümmerten Pflanzen ist genau das, was man erreichen will, nicht mehr gegeben.“  

Zur Bedeutung eines funktionierenden Rübenanbaus unterstrich Werksleiter Dr. Böker: „In Niedersachsen und Sachsen-Anhalt sind damit insgesamt 18.000 Arbeitsplätze verbunden.“

Frohe Weihnachten!

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

ein abwechslungsreiches Jahr liegt hinter uns. Im Landtag konnten wir viel für Niedersachsen bewegen. Zahlreiche, gewinnbringende Investitionen, die Schuldenbremse oder auch die Novelle des Jagdgesetzes. Die Regierung arbeitet ihr Programm unaufgeregt ab, setzt viele unserer Forderungen durch.

Jetzt ist Zeit, durchzuatmen. Ich wünsche Ihnen und Ihren Lieben ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein frohes neues Jahr. Auf dass das kommende noch erfolgreicher werden möge!

20 Jahre Mitgliedschaft

Heute wurde ich bei der Mitgliederversammlung des Ortsverbandes Clenze für 20 Jahre Mitgliedschaft in der CDU geehrt. Eine tolle Zeit, die mein Leben bereichert und in der ich viel für Sie bewegen konnte.

Fortschritt im Landkreis

Annähernd ein Jahr nach Baubeginn wurde heute der erste Unternehmensanschluss an das Glasfasernetz des Landkreis Lüchow-Dannenberg gefeiert. Es handelt sich um eines der größten und innovativsten Infrastrukturprojekte, die unser Landkreis jemals gesehen hat. Unter anderem Landrat Jürgen Schulz und Verkehrs-Staatssekretär Stefan Muhle folgten der Einladung Detlev Hogans, Geschäftsführer der Breitbandgesellschaft Lüchow-Dannenberg mbH in das Haus der Hochlandgewürze Steinicke in Lüchow. Staatssekretär Muhle reiste aus Melle an, lobte das gute Vorankommen unseres Landkreises in Sachen Glasfaser. In einem Probelauf zeigte sich, dass der Anschluss über 900 MBit/s schafft. Robert Lettenbichler vom Haus der Hochlandgewürze freut sich über die Errungenschaft – sie ermögliche neue Arbeitsplatzmodelle und verringere Reisekosten.

Ich als Landtagsabgeordneter freue mich über diesen Meilenstein! Der Landkreis Lüchow-Dannenberg stellt seine Fortschrittlichkeit unter Beweis. Wir müssen uns weiter anstrengen, um unser Ziel zu erreichen: Mit einem Investitionsvolumen von 70.500.000 Euro in den neun Clustern eine Anschlussquote von bis zu 92 Prozent zu erreichen.

Benefizkonzert

Ein eindrucksvolles Erlebnis: In der vergangenen Woche besuchte ich mit dem CDU-Stadtverband Lüneburg ein Benefizkonzert des Polizeiorchesters Niedersachsen in St. Johannis.

Landwirtschaft am Mahnfeuer

„Redet mit uns – nicht über uns“ – dieser Einladung der Regionalgruppe Niedersachsen von „Land schafft Verbindung“ (LsV) bin ich heute zum Mahnfeuer nach Waddeweitz gefolgt. Mit Gästen aus Vereinen, Verbänden und den Medien wurden aktuelle Probleme rund um den Insekten-, Grundwasser- und Klimaschutz thematisiert. Ich kam mit verschiedenen Akteuren ins Gespräch, darunter Hubertus von der Ohe, Sprecher LsV Lüchow-Dannenberg, Bio-Landwirt Klaus-Bernd Meyer und Henning Harms, Vorstandsmitglied BVNON. Es ist wichtig, dass wir miteinander im Gespräch bleiben und Stück für Stück Lösungen für die aktuellen Probleme finden. Allen voran sehe ich die Probleme durch die Dünge-VO, Abstandsflächen und das Verbot gewisser Insektizide.

Viele Themen bei der Pferd & Jagd

Alle Jahre wieder! In vorweihnachtlicher Stimmung habe ich heute an der Eröffnung der Messe „Pferd & Jagd“ in Hannover teilgenommen. Die Veranstaltung war sehr gelungen – zu vielen relevanten Themen rund um die Jagd und die Natur bekamen wir Informationen. Einen pompösen Einstand gab das Jagdhornbläsercorps Calenberg, im Anschluss eröffneten
die Vertreterin des Pferdesportverbandes Hannover und Heinz Pyka, Stellvertretender Vorsitzender des Anglerverbandes die Veranstaltung mit Grußworten. Dabei gingen sie auch auf den Lebensraum Wasser für Insekten und eine Problematik an der Elbe ein: Diese werde viel zu sehr verbaut.

Für  Diskussionen sorgte auch die Kormoran-Problematik. Viele Angler wünschen sich ein härteres Vorgehen gegen den Vogel. Der Grund: Der Kormoran dezimiert die Fischbestände – problematisch ist das vor allem bei der Äsche.

Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast wurde von Dr. Dietrich Meyer-Ravenstein vertreten. Dieser betonte die Wichtigkeit der Jagd, auch für eine intensive ASP-Prävention. Die Pest bedeutet eine große Gefahr für unsere Schweinebetriebe. Ohne Jäger wäre die ASP wohl nicht aufzuhalten. Meyer-Ravenstein machte sich zudem für die Aufforstung stark. Fazit: Waldaufforstung, Wald und Wild gehören zusammen.

Kritik in den Redebeiträgen kam an der vermeintliche „Tierschutzorganisation“ PETA auf – diese habe keine demokratische Strukturen und verneine jegliche Tierhaltung.
Ein Lob ging an die Landesregierung für finanzielle Zuwendungen an den Anglerverband und die Landesjägerschaft. LJN-Präsident Dammann-Tamke wendete sich in seinem Grußwort den Themen Afrikanische Schweinepest, Wolf und Wildgänse zu.

Bei einem Rundgang informierten wir uns an verschiedenen Stationen über modernes Wildtiermanagment und diskutierten über die Novelle des Jagdgesetzes. Die Landesjägerschaft Niedersachsen informierte mit dem „Lebensraumverbund Feldflur Niedersachsen“ über ein Projekt, das auf den drei Säulen Lebensraumverbesserung durch Maßnahmen wie Blühstreifen, Vermehrung autochthoner Feldhühner und der Betreuung und Beratung von Revierinhabern fußt. Insgesamt eine starke Veranstaltung, die zeigt: Viele Akteure machen sich Gedanken und verbessern damit unsere Natur!

Viel Änderungsbedarf

Am vergangenen Mittwoch nahm ich auf Einladung des Bundesverbandes Deutscher Milchviehhalter am Adventsessen in Bleckede teil. In meinem Grußwort ging ich auf die Dünge-VO ein und mahnte Änderungen an. Die Landwirte zeigten sich sehr unzufrieden mit der aktuellen Politik. Jetzt liegt es an uns, zu reagieren.